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Fabulous Design

allgemeine geschäftsbedingungen_

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Unternehmen „Fabulous Design Dortmund“, vertreten durch Fabian Berger (nachfolgend Designer), und ihrem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Auftraggeber ihnen nicht unverzüglich nach dem Zugang widerspricht.


1. Urheberrecht und Nutzungsrechte
1.1. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung des Designers weder im Original noch bei der Reproduktion vollständig oder teilweise verändert und/oder nachgeahmt werden. 1.2. Der Designer überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Ist nichts anderes vereinbart, wird dem Auftraggeber nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über. Auch wenn der Designer das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, bleibt er berechtigt, seine Entwürfe im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.

2. Vergütung
2.1. Die Vergütungen sind abzugsfreie Bruttobeträge. Es erfolgt kein Ausweis der Umsatzsteuer aufgrund der Anwendung der Kleiunternehmerreglung gemäß §19 UStG. 2.2. Die Vergütungen sind bei Entwurfslieferung fällig. Bei Teillieferung der Entwürfe ist bei Abnahme der ersten Lieferung eine Teilvergütung zu zahlen.

3. Fälligkeit der Vergütung
3.1. Die Vergütung ist ohne Abzug bei Ablieferung des/der Werke(s) fällig. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über einen längeren Zeitraum oder entstehen dem Designer hohe finanzielle Vorleistungen, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten.

4. Korrekturen
4.1. Der Designer räumt dem Auftraggeber eine bestimmte Anzahl von Korrekturen ein. Die Anzahl dieser möglichen Korrekturen sind im Auftragsvertrag/Auftragsangebot festgehalten. 4.2. Wird die Anzahl der Korrekturen überschritten oder zusätzliche/erweiterte Korrekturen durch den Auftraggeber gewünscht, entbindet dies den Beauftragten von seinen, im Auftragsvertrag/Auftragsangebot festgelegten, Zeitlimits und kann verbunden sein mit Mehrkosten, die in der Endrechnung aufgeführt werden. In diesem Fall hat der Beauftragte die Pflicht, neue Liefertermine und die anfallenden Kosten vor Beginn der Annahme der erweiterten Korrekturen zu nennen. 4.3. Änderungsverlangen, sowohl für die im Auftrag beinhalteten Korrekturen als auch für erweiterte Korrekturen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungswünsche kann keine Haftung übernommen werden. Korrekturen nach Abnahme des Auftrags sind nur im Rahmen eines neuen, eigenen Auftragsvertrages möglich.

5. Abnahme
5.1. Wurden seitens des beauftragten Designers alle Liefertermine eingehalten und sind alle möglichen Korrekturen erfolgt, kann der Auftraggeber entweder weitere, jedoch kostenpflichtige, Korrekturen fordern oder den Auftrag abnehmen. 5.2. Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. 5.3. Die Abnahme entbindet den Beauftragten von allen weiteren Pflichten (mit Ausnahme der Gewährleistung) und verpflichtet den Auftraggeber die im Folgenden vom Beauftragten gestellte Rechnung fristgerecht zu vergüten.

6. Herausgabe von Daten
6.1. Der Designer ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass der Designer ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und im Falle von Datenträgern gesondert zu vergüten. 6.2. Hat der Designer dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung des Designers verändert werden. 6.3. Der Designer haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung des Designers ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Import auf das System des Auftraggebers entstehen.

7. Haftung und Gewährleistung
7.1. Mit der Abnahme des Werkes und Unterzeichnung der Druckfreigabe und/oder des Freigabevermerks übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. 7.2. Der Designer haftet nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit seiner Entwürfe und sonstigen Designarbeiten. Allerdings ist er verpflichtet, den Auftraggeber auf eventuelle rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern sie ihm bei der Durchführung des Auftrags bekannt werden. 7.3. Rügen und Beanstandungen jeglicher Art sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich beim Designer geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.

8. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
8.1. Im Rahmen des Auftrags besteht für den Designer Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. 8.2. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann der Designer eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er auch Schadenersatzansprüche geltend machen. 8.3. Lässt der Auftraggeber dem Designer Vorlagen zur Verwendung zukommen, versichert der Auftraggeber, dass er zur Verwendung dieser berechtigt ist und dass diese Vorlagen frei von Rechten Dritter sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber den Designer im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

9. Schlussbestimmungen
9.1. Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Sitz des Designers als Gerichtsstand vereinbart. 9.2. Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht.

05 AGBS

05 AGBS

— 05 Allgemeine Geschäftsbedingungen